Schiedspersonen Neuwahl

Uwe Hirte ist die neue Schiedsperson der Stadt Zella-Mehlis, Hans Aschenbach ist sein Stellvertreter. Beide sind gestern einstimmig in geheimer Wahl des Stadtrats gewählt worden.

Das gemeindliche Schiedswesen in Deutschland dient der Beilegung weniger bedeutsamer strafrechtlicher und zivilrechtlicher Angelegenheiten. Bei kleineren rechtlichen Auseinandersetzungen, bei denen sich die Beteiligten nicht allein einigen können, soll so eine Lösung gefunden werden, ohne den Weg zum Gericht zu beschreiten.

Bürgermeister Richard Rossel und Stadtratsvorsitzender Christian Anschütz bedankten sich bei den beiden Gewählten für ihre Bereitschaft, dieses Ehrenamt anzutreten. Im Anschluss wurden die bisherigen Schiedspersonen Jens Wilhelm (für Zella-Mehlis) und Roland Wittig sowie sein Stellvertreter Werner Popp (für Benshausen) feierlich verabschiedet. Elke Zöls, ebenfalls Stellvertreterin in Benshausen, konnte leider nicht dabei sein. Jens Wilhelm war lange Zeit der Stellvertreter des inzwischen leider verstorbenen Gerd Baumgärtner gewesen, der sein Amt aufgrund seiner schweren Erkrankung niedergelegt hatte.

Wer sich wegen eines Streitfalls an die Schiedsstelle der Stadt Zella-Mehlis wenden möchte, meldet sich bei Frau Strobach unter 03682/852-161. 

Schiedspersonen Verabschiedung

 

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat außerdem nach längerer Diskussion eine neue Hauptsatzung beschlossen. Das ist durch die Eingliederung von Benshausen erforderlich geworden. Zudem hat er der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Standesamtes Oberhof zugestimmt. Ab 1. April übernimmt die Stadtverwaltung Zella-Mehlis den Standesamtsbezirk der Stadt Oberhof, weil die dortige Mitarbeiterin in den Ruhestand geht und die Stadt Oberhof beschlossen hat, diese Stelle nicht neu zu besetzen. 

Schließlich wurde im öffentlichen Teil auch eine Neubesetzung der Ausschüsse innerhalb der Fraktion Freie Wähler beschlossen. Dieser Fraktion sind zwei der neuen Stadtratsmitglieder aus Benshausen beigetreten, Jeannette Roth und Ralph Flöthe. Jeannette Roth erhält einen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss, den Carin Mattauch dafür verlässt. Ralph Flöthe nimmt den bisherigen Platz von Thomas Bischof im Sozialausschuss ein. 

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