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Aktuelle rechtliche Grundlagen

Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. April 2020 

Allgemeinverfügung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 19. März 2020

 

Corona-Ticker

8. April: Erste Änderunge des Thüringer Bußgeldkatalogs Coronavirus

Diese Erste Änderung des Thüringer Bußgeldkatalogs Coronavirus tritt ebenfalls am heutigen 8. April in Kraft. 

 

7. April 2020: Zweite Thüringer Verordnung über erfoderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus

Diese Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 tritt am 8. April 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 26. März 2020 außer Kraft.

 

3. April 2020: Corona-Bestimmungen: Stadt mit verstärkten Kontrollen

Aus gegebenem Anlass weist die Ordnungsbehörde der Stadtverwaltung Zella-Mehlis nochmals ausdrücklich auf die seit dem 26. März 2020 geltenden Regelungen zum Aufenthalt im öffentlichen Raum hin und bittet eindringlich um entsprechende Beachtung.

 

3. April 2020: Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus

Der Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus ist am 3. April in Kraft getreten. Damit werden Ordnungswidrigkeiten nach der Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 geahndet.

 

2. April 2020: Neue Internetseite: Zella-Mehlis hilft

Unter www.zella-mehlis.de/hilfe finden Sie ab sofort Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen während der Corona-Pandemie. Zudem haben wir dort die Hilfsangebote der Stadt Zella-Mehlis in dieser schweren Zeit übersichtlich dargestellt. Weiterhin sind die gastronomischen Betriebe und die Einzelhändler, welche auch während der Krise weiterhin für Sie aktiv sind und besondere Angebote haben, dort aufgelistet.

 

27. März 2020: Erläuterung zur Rechtsverordnung des Freistaats Thüringen

Welche Einrichtungen haben während der Corona-Pandemie geöffnet - und welche nicht? Dies ist hier in der Erläuterung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur neuen Rechtsverordnung des Freistaates Thüringen vom 26. März aufgeführt.

 

26. März 2020: Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus

Das Kabinett hat die Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit dieser Veröffentlichung in Internet und Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung gewährleistet.

 

26. März 2020: Geänderte Voraussetzung bei der Notbetreuung in Kindertagesstätten

Das Land Thüringen hat gestern Abend (25. März) die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in den Kindertagesstätten geändert. Hier ist unsere Elterninformation dazu. 

 

25. März 2020: Land erstattet Elternbeiträge für Zeit der Kita-Schließungen

Das Thüringer Kabinett hat gestern (24. März) die Grundsatzentscheidung getroffen, dass die Elternbeiträge für Kindergärten und Horte für die Zeit der derzeitigen Schließungen den Kommunen und freien Trägern erstattet werden. Diese Entscheidung macht es möglich, dass Eltern in Thüringen keine Gebühren für die Zeit der Schließung zahlen müssen. Die Stadt Zella-Mehlis wird die Elternbeiträge für den Monat April nicht einziehen. Über Details dazu informieren wir hier.

 

23. März 2020: Wegen Corona - Wertstoffhof mit erweiterten Öffnungszeiten

Ab diesem Wochenende hat der Wertstoffhof wieder geöffnet. Damit sich die Besucher möglichst gut verteilen, gelten vorübergehend erweiterte Öffnungszeiten und zwar Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils 10 bis 18 Uhr. Mehr Informationen dazu. 

 

23. März 2020: Wegen Corona - Hinweis für Gewerbetreibende

Die untere Gewerbebehörde hat für Gewerbetreibende in dringenden Fällen, aber immer nach telefonischer Absprache (03682/852-0) dienstags von 10 bis 12 und donnerstags von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Anträge auf Corona-Soforthilfen für Unternehmer werden im Gewerbeamt nicht ausgefüllt. Das Gewerbeamt bescheinigt lediglich die Gewerbetätigkeit. Wer eine solche Bescheinigung braucht, macht bitte telefonisch unter der 03682/852-325 einen Termin mit dem Gewerbeamt aus.

 

22. März 2020: Soforthilfeprogramm vom Thüringer Wirtschaftsministerium

Am 23. März 2020 startet das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“ des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG). Die Fördersummen belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens – auf bis zu 30.000 Euro. Die Informationen dazu sowie eine Hotline für Unternehmen gibt es auf der Internetseite der Thüringer Aufbaubank. 

 

19. März 2020: Anträge auf Notbetreuung online

Eltern, die ihr Kind in die Notbetreuungsgruppe aufnehmen lassen wollen, weil sie in den entsprechenden Berufsgruppen tätig sind, finden ab sofort den entsprechenden Antrag hier, im unteren Bereich der Seite.

 

18. März 2020: Wie Zella-Mehlis hilft, die Ausbreitung von Corona einzudämmen

Wie Zella-Mehlis hilft, die Ausbreitung von Corona einzudämmen, haben wir in dieser Übersicht zusammengefasst. Wir bitten dringend um Beachtung!

 

18. März 2020: Wegen Corona: Neue Ausgabestellen für Gelbe Säcke

Weil das Rathaus für den Besucherverkehr geschlossen wurde, gibt es neue Ausgabestellen für die Gelben Säcke, die die Bürger benötigen um Kunststoff, Metall und Verbundmaterialien zu entsorgen. Gelbe Säcke sind ab sofort bis auf Weiteres hier erhältlich: Postagentur (Talstraße 79), An- und Verkauf Rosenberger (Zellaer Markt 10), Total-Tankstelle (Talstraße 60), Tegut (Benshäuser Straße 12)

 

16. März 2020: Wegen Corona: Rathaus und Tourist-Information für den Besucherverkehr geschlossen

Ab morgen (Dienstag, 17. März) bleiben Rathaus und Tourist-Information für den Besucherverkehr geschlossen. Wir sind aber trotzdem für Sie da! Wie Sie uns erreichen, entnehmen Sie bitte diesem Hinweis. 

 

14. März 2020: Wichtige Information für Kindergarten-Eltern

Wie gestern angekündigt, informieren wir hier darüber, wie die Weisung des Bildungsministeriums in Zella-Mehlis umgesetzt wird. Es handelt sich um eine wichtige Information für Kindergarten-Eltern. Wir bitten um Beachtung!

 

13. März 2020: Zum Schutz der Bevölkerung: Absage von Veranstaltungen

In dieser Information teilen wir mit, welche Maßnahmen die Stadt Zella-Mehlis zum Schutz der Bevölkerung vor der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus ergriffen hat. Im Hinblick auf die vom Land angeordnete Schließung der Kindereinrichtungen ergehen am morgigen Samstag weitere Informationen an dieser Stelle. 

 

Weitere Hinweise zum Corona-Virus

Sehr geehrte Mitbürger und Gäste unserer Stadt,

wir haben einige Internetseiten und Telefonnummern zusammengestellt, unter denen Sie sich zum Corona-Virus informieren können.

Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung: www.bzga.de oder/und www.infektionsschutz.de

Robert-Koch-Institut: Informationen zum Coronavirus

Bundesgesundheitsministerium: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Für Zella-Mehlis zuständig ist das Gesundheitsamt des Landratsamts Schmalkalden-Meiningen. Dort wurde ein Info-Telefon eingerichtet: 03693/485-4000. Es ist zu folgenden Zeiten erreichbar:

Montag bis Mittwoch 7.30 bis 15.30 Uhr,
Donnerstag 7.30 bis 17.30 Uhr
Freitag 7.30 bis 12 Uhr

Landratsamt zum Thema Corona-Virus:  Gesundheitsamt gibt Überblick zu häufigen Fragen und Antworten

 

Wenn Sie Sorge haben, sich mit dem Corona-Virus infiziert zu haben, wenden Sie sich bitte telefonisch an Ihren Hausarzt oder wählen Sie die 116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes.

Informationen erhalten Sie zudem unter folgenden Telefonnummern:

Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit: 030 / 346 465 100
Hotline der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland: 0800 / 011 77 22
Info-Telefon Landesamt für Verbraucherschutz: 0361 / 57 3815 099
Kostenlose 24-Stunden-Info-Hotline BARMER: 0800 / 84 84 111

 

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